Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Einleitung

1.1 Unser Shopify-Onlineshop für den Verkauf von Waren und Dienstleistungen wird von der Laura Seiler Life Coaching GmbH, vertreten durch die Geschäftsführerin Laura Seiler, Marburger Str. 14, 10789 Berlin (nachfolgend “wir” bzw. „uns“), unter der URL shop.lauraseiler.com betrieben (nachfolgend „Onlineshop“). Die von uns angebotenen Waren und Dienstleistungen werden im Folgenden insgesamt als „LS Waren und Dienstleistungen“ bezeichnet, bzw. entsprechend nur als „LS Waren“ oder „LS Dienstleistungen“, sofern nur das jeweilige Angebot betroffen ist.

 

1.2 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln gegenüber den betreffenden Kundinnen und Kunden (nachfolgend insgesamt „NutzerInnen“) die Nutzung des Onlineshops. In Ergänzung dazu regeln die AGB die Nutzung bestimmter LS Waren und Dienstleistungen (z.B. das Event-Angebot) und unseres Mitgliederbereichs bzw. unserer Website (https://lauraseiler.com) sowie unserer Plattform Spiritual-Coach-Finder (nachfolgend „SCF-Plattform“, abrufbar unterwww.spiritual-coach-finder.com).

 

  1. Anwendungsbereich

2.1 Die AGB gelten in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung von LS Waren und Dienstleistungen geltenden Fassung für die gesamte Nutzung des Onlineshops, unserer Website und der SCF-Plattform bzw. für die Inanspruchnahme der LS Waren und Dienstleistungen, sofern und soweit in den AGB oder innerhalb des Onlineshops nicht explizit etwas Abweichendes geregelt ist. Etwaige abweichende Vertrags- und/oder Nutzungsbedingungen der NutzerInnen finden grundsätzlich keine Anwendung.

 

2.2 Im Rahmen der Nutzung des Onlineshops gelten zwischen den NutzerInnen und der Shopify International Limited (nachfolgend „Shopify“) außerdem ggf. zusätzliche allgemeine Geschäftsbedingungen und/oder Datenschutzbestimmungen von Shopify. Wir bemühen uns um eine entsprechende Verlinkung dieser zusätzlichen allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder Datenschutzbestimmungen auf unserer Website (www.lauraseiler.com), übernehmen dabei jedoch keinerlei Haftung für deren Richtigkeit, Vollständigkeit, Anwendbarkeit und/oder Aktualität.

 

2.3 Unser Angebot an LS Waren und Dienstleistungen richtet sich zum einen an Verbraucher im Sinne von § 13 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch). Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist „jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können“. Ein Teil unseres Angebots an LS Waren und Dienstleistungen richtet sich ferner an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, wonach ein Unternehmer „eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt“ ist.

 

  1. Bestellung, Vertragsabschluss, Einstellung

3.1 Die Darstellung eines Sortiments an Waren und/oder Dienstleistungen in digitalen Verkaufskanälen wie z.B. Onlineshops, der SCF-Plattform, Apps, Newslettern und eReadern (etc.) stellt für sich genommen noch kein rechtlich bindendes Vertragsangebot i.S.d. §§ 145 ff. BGB dar, sondern ist als virtueller Ausstellungsraum für die von uns zum Verkauf angebotenen LS Waren und Dienstleistungen zu verstehen. NutzerInnen können die LS Waren und Dienstleistungen im Onlineshop unverbindlich in den Warenkorb legen und ihren Einkauf jederzeit vor Absenden der Bestellung weiter anpassen, ergänzen oder auch wieder abbrechen. Eine rechtsverbindliche Bestellung im Sinne eines Vertragsangebots über die im Warenkorb befindlichen LS Waren und Dienstleistungen zu den von uns jeweils ausgewiesenen Preisen (und ggf. ausgewiesenen Gebühren wie z.B. Versandkosten) oder auf Grundlage etwaiger Gutschein-Codes (z.B. für Probe-Abonnements, etc.) geben NutzerInnen erst durch Anklicken des Bestellbuttons ab. Im Anschluss erhalten die NutzerInnen eine Bestätigung des Zugangs der Bestellung via E-Mail.

 

3.2 Alle im Onlineshop angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Zu den angegebenen Preisen kommen ggf. noch Versandkosten hinzu. Nähere Informationen zur Höhe der Versandkosten finden NutzerInnen beim betreffenden Angebot selbst. Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb Deutschlands können Exportbeschränkungen vorliegen und Einfuhrabgaben und Steuern anfallen, die von den NutzerInnen zu tragen sind. Die NutzerInnen sind für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle, Steuern und Gebühren selbst verantwortlich.

 

3.3 Es stehen folgende Zahlungsarten zur Auswahl:

 

  • VISA, Mastercard, Maestro, American Express, Union Pay
  • PayPal
  • Google Pay
  • Apple Pay
  • Sofort-Überweisung (SOFORT; Verfügbar für alle NutzerInnen in Österreich, Belgien, Deutschland, Italien, Niederlande und Spanien.)
  • eps-Überweisung (Für NutzerInnen in Österreich verfügbar.)
  • Klarna Rechnung
  • Klarna Ratenzahlung
  • Ideal (Für NutzerInnen in Niederlande verfügbar.)
  • Bancontact (Für NutzerInnen in Belgien verfügbar.)

 

3.4 Sofern NutzerInnen die Zahlung via Rechnung oder Bankeinzug (SEPA-Lastschrift) wählen, kommt der Vertrag infolge einer abgegebenen Bestellung erst durch den Zugang der Versandbestätigung (per Email) oder der versendeten Ware bei den NutzerInnen zustande bzw. im Fall von digitalen Inhalten oder Event-Angeboten erst durch den Zugang der Kauf-/Buchungsbestätigung und/oder der betreffenden Inhalte bzw. deren Abrufmöglichkeit (per Email, z.B. Downloadlink, Teilnahmecode, etc.), wobei in jedem Fall das frühere Ereignis maßgeblich ist. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse kommt der Vertrag infolge einer abgegebenen Bestellung erst durch den Zugang der Vorkasseaufforderung mit Angabe der Bankverbindung (per Email) bei den NutzerInnen zustande. Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte oder Paypal kommt der Vertrag bereits mit der Abgabe der Bestellung über das Anklicken des Bestellbuttons zustande, vorbehaltlich entsprechender Verfügbarkeit.

 

3.5 Im Falle eines erfolgreichen Vertragsabschlusses erhalten die NutzerInnen eine Rechnung per Email in Form eines Links zu einem PDF-Dokument an die von ihnen angegebene E-Mail-Adresse. Sofern wir das Kauf-/Buchungsangebot der NutzerInnen jedoch nicht annehmen können (z.B. weil das betreffende Produkt bereits ausverkauft oder die maximale Anzahl teilnehmender NutzerInnen für einen Onlinekurs erreicht ist, etc.), werden die betreffenden NutzerInnen entsprechend über die Nichtverfügbarkeit der Ware und/oder Dienstleistung informiert und die von ihnen ggf. bereits geleisteten Zahlungen zurückerstattet.

 

3.6 Bei über den Onlineshop vertriebenen LS Waren und Dienstleistungen, deren Erbringung über einen längeren bzw. unbestimmten Zeitraum hinweg erfolgt (z.B. Jahresabos für dauerhaft laufende Online-Angebote) behalten wir uns vor, diese auf laufender Basis funktional weiterzuentwickeln (z.B. technische Funktionen im Mitgliederbereich) oder jederzeit (d.h. jeweils zum Monatsende) wieder einzustellen, insbesondere sofern wir aufgrund unseres geschäftlichen Ermessens die betreffenden LS Waren und Dienstleistungen inhaltlich umgestalten, verbessern oder auf sonstige Weise verändern oder diese ganz aus unserem Sortiment an LS Waren und Dienstleistungen entfernen wollen (etc.). Für den Fall einer Einstellung eines unserer laufenden Angebote von LS Waren und Dienstleistungen entfällt für die betreffenden NutzerInnen die Pflicht zur Bezahlung des insofern wegfallenden Angebotszeitraums, bzw. auf diesen Zeitraum bereits geleistete Zahlungen (d.h. der auf diesen Zeitraum rechnerisch fallende Anteil des gezahlten Gesamtpreises) werden den betreffenden NutzerInnen von uns zurückerstattet.

 

3.7 Im Falle von LS Dienstleistungen in Form von Abonnements kann das betreffende Abonnement jeweils mit einer Frist von einem (1) Monat zum Ende seiner Laufzeit (z.B. Monat oder Jahr) gekündigt werden. Vorstehendes gilt entsprechend bei Abonnements mit initialer Mindestlaufzeit, die sich im Fall des Ausbleibens einer rechtzeitigen Kündigung automatisch verlängern, wobei ein Abonnement ab einer solchen Verlängerung die Mindestlaufzeit hinaus auf unbestimmte Zeit weiterläuft (d.h. mit einer Kündigungsfrist von einem (1) Monat). Die Laufzeit beginnt mit dem Tag des Abschlusses des betreffenden Abonnements bzw. der erworbenen LS Dienstleistung. Die Kündigung des Abonnements erfolgt direkt über Shopify. Den Link zur Verwaltung des Abonnements erhalten die NutzerInnen nach Abschluss des Kaufs per Email von shop@lauraseiler.com mittels getrecharge.com. Der Button “Verwalte dein Abo” führt per Verlinkung zu einer Seite, über die die Zahlungsweise geändert oder auch das Abonnement gekündigt werden kann. Unmittelbar nach dem Absenden der Kündigung erhalten die NutzerInnen von shop@lauraseiler.com mittels rechargeapps.com eine Bestätigungs-Email und die Kündigung wird entsprechend angezeigt. Nach dem kündigungsbedingten Ablauf eines Abonnements steht der Zugang dazu (inkl. der betreffenden Inhalte im Mitgliederbereich) grundsätzlich nicht weiter zur Verfügung.

 

  1. Vorreservierung mit Anzahlung

Im Fall von LS Waren und Dienstleistungen mit begrenztem Kontingent bieten wir ggf. die Möglichkeit einer Vorreservierung gegen eine Anzahlung auf den vollen Kaufpreis. Durch die Anzahlung können sich NutzerInnen eine erst zukünftig erhältliche LS Ware oder Dienstleistung bereits im Voraus reservieren, wobei sich die jeweiligen Details (z. B. Höhe der Anzahlung, Verfügbarkeitszeitraum) aus dem betreffenden Angebot bzw. Kaufprozess ergeben. D.h. durch die geleistete Anzahlung erfolgt noch kein Erwerb der LS Waren und Dienstleistungen, sondern der tatsächliche Erwerb kann erst später innerhalb des von uns festgelegten Zeitraums durch die NutzerInnen vorgenommen werden, wobei im Falle des tatsächlichen Erwerbs die geleistete Anzahlung auf den Gesamtbetrag des Kaufpreises angerechnet wird. Im Fall des Nichterwerbs innerhalb des von uns festgelegten Zeitraums verfällt die Reservierung und wird die geleistete Anzahlung zurückerstattet. Die Reservierung bzw. Anzahlung stellen ein verbindliches Rechtsgeschäft dar, d.h. die Regelungen zum Widerruf (s.u.) gelten entsprechend. Hinweis: Die Reservierung bzw. geleistete Anzahlung sind weder auf Dritte noch auf andere als die reservierte LS Waren und Dienstleistungen übertragbar.

 

  1. Event-Angebot

5.1 Zu den über den Onlineshop vertriebenen LS Waren und Dienstleistungen gehören u.a. sogenannte Online-Kurse, Online-Events sowie unser Coaching-Angebot (nachfolgend insgesamt „Event-Angebot“). Das Event-Angebot ist grundsätzlich entgeltlich und umfasst ein für die NutzerInnen ausschließlich online stattfindendes Programm aus einem oder mehreren Terminen (z.B. Sessions, Übungen, Prüfungen, Q&A‘s, Vorträge, Workshops, Meditation, Yoga Sessions, Workout und sonstige Inhalte, Beiträge, Specials, etc.). Sämtliche Angaben zum Inhalt des jeweiligen Event-Angebots stehen unter dem Vorbehalt, dass wir diese ggf. in organisatorischer und/oder didaktischer Hinsicht weiterentwickeln, verändern und modifizieren, und sind insofern keine endgültige bzw. im Detail festgelegte Programmankündigung, sondern eine Vorschau auf den Rahmen des final von uns zusammengestellten Inhaltes des jeweiligen Event-Angebots. Wir behalten uns insbesondere vor, bereits angekündigte Termine aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben (z.B. plötzliche Erkrankung eines Coaches, höhere Gewalt, technische Hindernisse) kurzfristig zu verschieben und/oder adäquate bzw. zumutbare Änderungen vorzunehmen.

 

5.2 Das Event-Angebot ist insbesondere inhaltlich nicht auf bestimmte NutzerInnen individualisiert, sondern richtet sich an eine unbestimmte Vielzahl möglicher NutzerInnen, wobei wir jeweils die maximale Anzahl an teilnehmenden Personen nach unserem eigenen Ermessen ggf. begrenzen können, d.h. bestimmte Event-Angebote können eventuell entsprechend limitiert bzw. ausverkauft sein. In dem Zeitraum des jeweiligen Event-Angebotes stehen den NutzerInnen ggf. verschiedene Module offen, welche sie in ihrem eigenen Tempo bis zum Ablauf des Event-Angebotes absolvieren können. Zusätzlich stellen wir ggf. weitere digitale Inhalte bereit, die innerhalb eines bestimmten Zeitraums von den NutzerInnen des betreffenden Event-Angebots online abgerufen werden können.

 

5.3 Die Registrierung als NutzerIn des Event-Angebots erfordert, dass NutzerInnen mindestens achtzehn (18) Jahre alt sind und den AGB sowie unseren Datenschutzbestimmungen (Kurs Rise Up and Shine: https://shop.lauraseiler.com/pages/datenschutz-rise-up-shine-uni; Ausbildung zum Spiritual Life Coach inkl. Business Activation: https://shop.lauraseiler.com/pages/datenschutz-spiritual-life-coach; alle anderen LS-Kurse: https://shop.lauraseiler.com/pages/datenschutz) aktiv zustimmen. Bei Personen unter 18 Jahren sind die Registrierung als NutzerIn und die Nutzung des Event-Angebots nur gestattet, wenn hierfür die entsprechende vorherige Zustimmung der/des gesetzlichen Vertreter(s) vorliegt.

 

5.4 NutzerInnen haben vor Abschluss ihrer Registrierung nochmals die Möglichkeit, die AGB zu lesen, auszudrucken und/oder zu speichern. Im Übrigen stimmen die NutzerInnen den AGB sowohl durch ihre Registrierung, als auch durch die Nutzung des Event-Angebots, zu.

 

5.5 Die Buchung eines Event-Angebots erfolgt über unsere Website, indem NutzerInnen das jeweilige Event-Angebot auswählen, ihre Kontaktdaten (Vor- und Nachname, Adresse, Email-Adresse, Mobilfunknummer (optional)) in die entsprechende Eingabemaske eingeben und für den Erwerb des Zugangs zum Event-Angebot auf den Bezahl-Button drücken. Die NutzerInnen werden danach auf den Onlineshop weitergeleitet, wo die Bestellung wie zuvor beschrieben abgeschlossen werden kann.

 

  1. Event-Account für unseren Mitgliederbereich

6.1 Um das Event-Angebot nutzen zu können, müssen sich NutzerInnen zudem auf unserer Website mit einem Account für unseren Mitgliederbereich zum Zweck der Teilnahme (nachfolgend „Event-Account“) registrieren. Zur Registrierung als NutzerIn eines solchen Event-Accounts sind die Angabe einer Email-Adresse, eines Kennworts und eines selbst gewählten Namens (nachfolgend „Anzeigename“) zwingend erforderlich, wobei als Anzeigename sowohl der eigene Klarname als auch Phantasienamen zulässig sind.

 

6.2 Der von den NutzerInnen erhaltene Zugangscode zur Freischaltung des betreffenden Event-Angebots in unserem Mitgliederbereich mittels des Event-Accounts ist personalisiert und ausschließlich für die angemeldeten NutzerInnen vorgesehen. Eine Weitergabe der Zugangsdaten für den Event-Account oder ein Event-Angebot ist ohne unsere vorherige ausdrückliche Einwilligung untersagt.

 

6.3 Über den Event-Account erhalten die NutzerInnen Zugriff z.B. auf spezielle – d.h. auf ein erworbenes Event-Angebot bezogene – Inhalte bzw. einen Zugang zu den betreffenden Online-Sessions, hochgeladenen Aufzeichnungen vergangener Sessions, Q&A’s, Feeds/Foren, sowie Networking mit anderen NutzerInnen. Über den Event-Account sind ferner Informationen und Materialien der NutzerInnen hochzuladen, sofern erforderlich (z.B. Reflexionsbögen wie bei der Ausbildung zum Spiritual Life Coach). 

 

6.4 Wir behalten uns jederzeit vor, den Anzeigenamen und/oder oder den Event-Account zu sperren oder zu löschen, insbesondere wenn durch den Anzeigenamen (i) anstößige, beleidigende, hetzerische, diskriminierende, pornografische, sexistische, extremistische oder ähnliche Inhalte/Tendenzen zum Ausdruck kommen, (ii) gegen den Jugendschutz oder sonstige gesetzliche Bestimmungen und/oder behördliche Auflagen verstoßen wird oder (iii) Grund zur Annahme besteht, dass die Rechte Dritter verletzt oder sonst wie beeinträchtigt werden (z.B. unberechtigte Verwendung von Marken-/Firmennamen oder urheberrechtlich geschützter Werke, etc.).

 

6.5 NutzerInnen sind grundsätzlich für jedwede Verwendung ihrer Zugangsdaten und ihrer Event-Accounts (z.B. Handlungen und/oder Erklärungen, die im Rahmen der Teilnahme am Event-Angebot und/oder sonstigen Nutzung unseres Mitgliederbereichs bzw. unserer Website erfolgen) selbst verantwortlich. Die NutzerInnen stellen uns von sämtlichen Forderungen und Ansprüchen Dritter (sowie von sämtlichen damit verbundenen Rechtsanwalts- und/oder Gerichtskosten auf RVG- bzw. GKG-Basis), die sich unmittelbar oder mittelbar aus einer rechtswidrigen und/oder vertragswidrigen Verwendung des Event-Accounts (inkl. Zugangsdaten) ergeben, auf erstes Anfordern frei. Dies gilt – in zivilrechtlicher Hinsicht – nicht, sofern und soweit die betreffenden NutzerInnen beweisen, dass sie die rechtswidrige und/oder vertragswidrige Verwendung des Event-Accounts nicht zu vertreten haben. Jegliche Haftung unsererseits aufgrund einer rechtswidrigen und/oder vertragswidrigen Verwendung des Event-Accounts durch NutzerInnen und/oder unbefugte Dritte wird hiermit gegenüber den NutzerInnen ausgeschlossen.

 

6.6 NutzerInnen sind im Übrigen selbst verantwortlich für ihre mit der Nutzung unseres Mitgliederbereichs bzw. unserer Website, des Onlineshops und des Event-Accounts verbundenen Internetkosten, inklusive der Kosten für einen Mobilfunkanbieter bei einer mobilen Nutzung. NutzerInnen haben ferner keinerlei Ansprüche oder Forderungen bzgl. einer dauerhaften bzw. „perfekten“ Verfügbarkeit unseres Mitgliederbereichs bzw. unserer Website bzw. des Onlineshops, insbesondere kann es unter Umständen und aus nicht von uns zu vertretenden Gründen im üblichen und zumutbaren Umfang zu technischen Fehlern, Ladezeiten, Serverausfällen, Wartungsarbeiten etc. kommen.

 

6.7 Insofern LS Waren und Dienstleistungen im Onlineshop einen „lebenslangen“ Zugriff auf unseren Mitgliederbereich mitumfassen, so meint „lebenslang“ den Zeitraum ab dem Beginn des betreffenden Angebots bis zu dessen Ende (z.B. solange eine bestimmte Ausbildung oder ein bestimmter Kurs noch andauert) sowie für die Zeit danach bis zu dem Zeitpunkt, in dem wir – gleich aus welchem Grund – die technische Verfügbarkeit unseres Mitgliederbereichs (bzw. unserer Website und/oder des Onlineshops) dauerhaft wieder einstellen, was wir nach unserem eigenen freien Ermessen entscheiden können. Wir behalten uns insbesondere in jedem Fall das Recht vor, den Zugang zum Mitgliederbereich, zur Website oder zum Onlineshop aufgrund von technischen, betrieblichen oder geschäftlichen Entscheidungen, die außerhalb unserer Kontrolle und Einflussnahme liegen (z.B. Gesetzesänderungen mit weitreichenden Folgen für unsere Branche), einzuschränken oder einzustellen. NutzerInnen erkennen an, dass der über den Angebotszeitraum hinausgehende „lebenslange“ Zugriff mithin auch unter diesen Umständen eingeschränkt oder beendet werden kann, und dass sie insofern keine Ansprüche aus der eingeschränkten oder eingestellten Verfügbarkeit herleiten können (insbesondere Schadensersatz, Rücktritt, etc.).     

 

  1. Interaktive Teilnahme am Event-Angebot & Persönlichkeitsrechte

7.1 NutzerInnen wird im Rahmen der Teilnahme am Event-Angebot (z.B. Offline-Event oder Online-Event per Videoschaltung, etc.) ggf. angeboten, mit den Coaches in einen Dialog zu treten bzw. sich sogar „live“ während des Events coachen zu lassen. Eine solche interaktive Teilnahme ist in jedem Falle stets freiwillig und nicht verpflichtend und sollte nur in Anspruch genommen werden, sofern und soweit die betreffenden NutzerInnen sich mit der Situation wohl fühlen, andernfalls sollte die interaktive Teilnahme unterlassen oder abgebrochen werden. Dies gilt insbesondere, wenn Ton- und/oder Bildtonaufnahmen des Events aufgezeichnet werden (nachfolgend „Event-Aufnahmen“).

 

7.2 Soweit bei NutzerInnen durch eine freiwillige interaktive Teilnahme am Event Urheber-, Leistungsschutz-, Persönlichkeits- oder sonstige Rechte im Rahmen der Aufzeichnung von Event-Aufnahmen entstehen, räumen sie uns und unseren Rechtsnachfolgern sämtliche dieser Rechte bzw. die Nutzungsrechte daran mit Zustimmung zu diesen AGB exklusiv und räumlich, zeitlich  und inhaltlich unbeschränkt in weiter übertragbarer Form ein. Die Nutzungsrechte können auch als einfache Rechte an Dritte vergeben werden. Wir sind insbesondere exklusiv dazu berechtigt, die Event-Aufnahmen weltweit in allen Medien (insbesondere online in Form eines „video/audio-on-demand“-Angebotes) zu nutzen und zu verwerten und die Event-Aufnahmen weiter zu lizenzieren. Die interaktiv teilnehmenden NutzerInnen sind einverstanden, dass die Event-Aufnahmen und das zugrunde liegende Aufnahmematerial stets nur im Zusammenhang mit dem betreffenden Event-Angebot mit anderen Bildern, Grafiken, Text, Film, Audio sowie audiovisuellen Medien kombiniert, bearbeitet und verändert werden können.

 

7.3 Die interaktiv teilnehmenden NutzerInnen sind ferner damit einverstanden, dass sie an dem Aufnahmematerial der Event-Aufnahmen selbst keinerlei Rechte haben und diese Rechte uns ausschließlich übertragen werden.

 

7.4 Die interaktiv teilnehmenden NutzerInnen garantieren, zu der vorstehenden Rechteeinräumung gemäß dieser AGB berechtigt zu sein, und dass unsere (bzw. unsere Lizenznehmer und/oder Geschäftspartner) Nutzung der Event-Aufnahmen gemäß der uns übertragenen Rechte nicht gegen geltendes Recht und/oder Urheber- oder sonstige Rechte Dritter verstößt.

 

  1. Inhalte & geistiges Eigentum

8.1 NutzerInnen sind grundsätzlich alleine verantwortlich für sämtliche von ihnen bzw. über ihren Event-Account auf unserer Website verbreiteten Inhalte (nachfolgend „Account-Inhalte“) und haben dafür Sorge zu tragen, dass Account-Inhalte nicht gegen geltendes Recht (insbesondere den Jugendschutz und das Strafrecht) verstoßen oder unsere Rechte oder die Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Leistungsschutz-, Marken- und Persönlichkeitsrechte) verletzen.

 

8.2 Den NutzerInnen ist bewusst, dass Account-Inhalte über unsere Website möglicherweise einem größeren bzw. unbestimmten Personenkreis zugänglich gemacht werden. Aufgrund der technischen Speicherungs- und Vervielfältigungsmöglichkeiten des Mediums „Internet“ können einmal verbreitete Inhalte trotz anschließender Löschung nicht ohne weiteres wieder vollständig von sämtlichen im Internet zugänglichen Quellen gelöscht werden. Die NutzerInnen sind sich dieser Tragweite bewusst und stimmen insbesondere zu, dass es insofern auch ohne weiteres zu einer über unsere Website hinausgehenden und ggf. nicht vollständig reversiblen Verbreitung und/oder Speicherung von Account-Inhalten durch Dritte kommen kann. Insofern trifft uns keine Pflicht zur Unterbindung oder Rückgängigmachung einer solchen Speicherung.

 

8.3 Die den NutzerInnen im Rahmen der Nutzung des Event-Angebots ggf. von uns zur Verfügung gestellten bzw. zugänglich gemachten bzw. angezeigten Inhalte (nachfolgend „Event-Inhalte“) unterliegen insbesondere dem deutschen Recht zum Schutz geistigen Eigentums (z.B. Urheber-, Leistungsschutz- und Markenrecht). Jede Nutzung und/oder Verwertung der Event-Inhalte über den im Rahmen des Event-Angebots liegenden Zweck hinaus ist grundsätzlich untersagt und bedarf stets unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung. Dies gilt insbesondere – jedoch nicht abschließend – für jede kommerzielle oder nicht-kommerzielle Vervielfältigung, Verbreitung, Veröffentlichung, Bearbeitung, Übersetzung, Speicherung, Archivierung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe der Event-Inhalte, z.B. mittels Datenträger, Datenbanken oder anderen elektronischen Medien bzw. Speichermedien und Systemen (z.B. Internet, Webserver, etc.).

 

  1. MentorInnen und SCF-Plattform (1:1 Coaching)

9.1 Im Rahmen unseres Event-Angebots werden ggf. sogenannte „1:1 Coachings“ mit MentorInnen angeboten (aktuell wird dies beispielsweise im Rahmen der Spiritual Life Coach Ausbildung angeboten). Die Vorstellung der jeweiligen MentorInnen findet in diesem Fall über unseren Mitgliederbereich statt. 

 

Ferner bieten wir auf der SCF-Plattform NutzerInnen, welche die von uns nach eigenem Ermessen jeweils festgelegten Voraussetzungen erfüllen (z.B. erfolgreich abgeschlossene Spiritual Life Coach Ausbildung), die Möglichkeit der Listung als „Coach“ auf der SCF-Plattform (bzw. den übrigen NutzerInnen die Möglichkeit der Suche nach und Kontaktaufnahme mit den Coaches) zum Zwecke der Anbahnung und Durchführung von 1:1 Coachings an.

 

9.2 Die Anbahnung und Buchung eines solchen 1:1 Coachings stellt in jedem Falle ein eigenes, von uns unabhängiges Rechtsgeschäft ausschließlich zwischen den betreffenden NutzerInnen und MentorInnen bzw. Coaches der SCF-Plattform dar, welches sowohl die NutzerInnen als auch die MentorInnen bzw. Coaches der SCF-Plattform unter Ausschluss unserer Haftung miteinander anbahnen, verhandeln und abschließen bzw. durchführen (siehe hierzu auch nachfolgende Ziffer 12.), wobei wir uns vorbehalten, die Anbahnung und Buchung – separat gegenüber den NutzerInnen einerseits und den Coaches andererseits – unter die Voraussetzung bestimmter Rahmenbedingungen zu stellen (z.B. einheitlich geltender Stundensatz für MentorInnen-Coachings). Weder unser Mitgliederbereich noch die SCF-Plattform sind als „Buchungs-Tools“ zu verstehen, sondern dienen den betreffenden NutzerInnen lediglich dazu, selbständig untereinander bzw. miteinander Kontakt aufzunehmen und ggf. einen Vertragsabschluss herbeizuführen.

 

9.3 Die MentorInnen und Coaches der SCF-Plattform sind jeweils selbst dafür verantwortlich, sicherzustellen, dass in den jeweiligen Territorien (z.B. Deutschland, Österreich, Schweiz, EU-Länder, Drittstaaten), in denen sie ihre vertraglichen Tätigkeiten gegenüber den NutzerInnen ausüben, durch das 1:1 Coaching kein geltendes Recht verletzt wird (insbesondere Berufs- und Standesrecht im Hinblick auf die Verwendung der Bezeichnung „Coach“ bzw. „Coaching“), bzw. dass alle ggf. erforderlichen Gewerbeanmeldungen (z.B. als Kleingewerbe, etc.) und sonstigen für die vertragliche Tätigkeit gegenüber den NutzerInnen notwendigen Umstände (z.B. arbeitgeberseitige Gestattung als Nebentätigkeit) vorliegen.

 

9.4 NutzerInnen, die unsere jeweils geltenden Voraussetzungen für eine Listung als Coach auf der SCF-Plattform erfüllen und sich entsprechend listen lassen wollen, müssen sich dazu auf der SCF-Plattform mit einem Account (nachfolgend „SCF-Account“) registrieren, wobei dieser Zugang entweder kostenpflichtig über den Onlineshop erworben oder per Gutschein-Code (z.B. für Probe-Abonnements, etc.) o.ä. freigeschaltet werden kann. Die Gestaltung der spezielleren rechtlichen Bedingungen unserer Gutschein-Codes o.ä. behalten wir uns ausdrücklich vor und die jeweiligen Konditionen werden von uns spätestens in dem betreffenden Gutschein-Angebot (o.ä.) ausgewiesen (z.B. Zeitfenster für ein per Newsletter angebotenes Probeabonnement, welches im Anschluss an seinen Ablauf vonseiten der Coaches kostenpflichtig verlängert werden kann).

 

9.5 Über den SCF-Account können sich die Coaches ein eigenes Profil anlegen (nachfolgend „SCF-Profil“), und interessierte NutzerInnen können sich mittels einer Suchfunktion mit tag-basierten Filtern anhand der angelegten Profile nach ggf. passenden Coaches für 1:1 Coachings erkundigen und Kontakt mit diesen aufnehmen. Für die Registrierung des SCF-Accounts und die Erstellung des SCF-Profils sind bestimmte Pflichtangaben (u.a. personenbezogene Daten wie z.B. Vor- und Nachname, Foto, Geschlecht, Kontakt-Email, etc., sowie weitere für das 1:1 Coaching wichtige Angaben wie z.B. Offline-Standort, Coachingformat, Themenschwerpunkt, Zielgruppe, Coaching-Sprachen, etc.) zwingend erforderlich, was z.B. mit einer (*)-Markierung (o.ä.) im betreffenden Online-Formular ausgewiesen wird. Darüber hinaus sind freiwillige Angaben (z.B. weitere personenbezogene Daten wie Telefonnummer oder Social-Media-Kanäle, etc.) möglich.

 

9.6 Im Übrigen gelten die Ziffern 6.2, 6.4, 6.5 und 6.6 in entsprechender Anwendung auch für den SCF-Account und das SCF-Profil. Ferner bestätigen die Coaches der SCF-Plattform mit ihrer Registrierung bzw. der Profilerstellung, dass sämtliche ihrer gemachten Angaben vollständig sind und der Wahrheit entsprechen.



  1. Distanzierung von Scientology und Sektenwesen

Weder Laura Seiler noch ihre MitarbeiterInnen wurden nach der Technologie bzw. Lehre des Scientology-Gründers L. Ron Hubbard geschult, und wir lehnen diese Technologie bzw. Lehre zur Erbringung unseres Event-Angebots ausdrücklich ab. Wir kooperieren mit keiner Sekte oder Religionsgemeinschaft und distanzieren uns im Rahmen des Event-Angebots von jeglichen Aktivitäten, die mit Sekten oder Religionsgemeinschaften in Verbindung stehen könnten.

 

  1. Newsletter 

Sofern NutzerInnen hierfür zuvor ihr ausdrückliches Einverständnis erteilt haben, informieren wir diese in unregelmäßigen Abständen via Newsletter über Neuigkeiten und Veränderungen im Zusammenhang mit den LS Waren und Dienstleistungen. Ein dahingehender Rechtsanspruch der NutzerInnen besteht jedoch nicht. Weitergehende Informationen zur Bestellung und Abbestellung des Newsletters finden sich in unserer Datenschutzerklärung (https://shop.lauraseiler.com/pages/datenschutz).

 

  1. Kommerzielle Angebote Dritter

Auf unserer Webseite (inkl. Mitgliederbereich) und der SCF-Plattform werben ggf. in den dafür vorgesehenen Bereichen Dritte für ihre Produkte und/oder Dienstleistungen. Solche Werbung findet in der Regel über Hyperlinks statt. Darüber hinaus gibt es ggf. sogenannte „Affiliate Programs“, bei denen NutzerInnen anhand eines Links oder Buttons bei einem Drittanbieter ein Produkt und/oder eine Dienstleistung kaufen können. Sofern und soweit NutzerInnen aufgrund solcher Angebote von Dritten Verträge mit diesen Dritten abschließen, kommt das entsprechende Vertragsverhältnis ausschließlich zwischen dem jeweiligen Dritten und den betreffenden NutzerInnen zustande und keinesfalls mit uns.

 

  1. Haftung & Inanspruchnahme

13.1 Wir haften nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt, Kriegs-, Terror- und Naturereignisse oder durch sonstige von uns nicht zu vertretende Vorkommnisse (z. B. Streik, Aussperrung, Stromausfälle, Verkehrsstörung, Pandemie, Verfügungen der öffentlichen Hand, etc.) eintreten. Darüber hinaus haften wir ausschließlich im Falle der Verletzung einer etwaigen Garantie oder wesentlichen Vertragspflicht (deren Erfüllung für die ordnungsgemäße Vertragsabwicklung notwendig ist und auf deren Einhaltung NutzerInnen regelmäßig vertrauen bzw. vertrauen dürfen) und im Rahmen zwingender gesetzlicher Regelungen (z.B. Produkthaftungsgesetz). Im Übrigen ist unsere Haftung beschränkt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie auf Schäden, die auf der Verletzung von Leben, Körper oder der Gesundheit beruhen. Bei einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch leichte Fahrlässigkeit unsererseits ist die Haftung der Höhe nach begrenzt auf den zum Zeitpunkt des Abschluss des Vertrags vorhersehbaren Schaden (d.h. mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden kann). Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für unsere Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Verrichtungs- und Erfüllungsgehilfen. Im Fall von Verbraucherverträgen beträgt die Gewährleistungsfrist zwei (2) Jahre ab Erhalt der Ware durch die NutzerInnen.

 

13.2 NutzerInnen, die zugleich als MentorInnen oder  Coaches der SCF-Plattform  fungieren, stellen uns von sämtlichen Forderungen und Ansprüchen Dritter (inklusive derer anderer NutzerInnen) frei, die sich aus einer Verletzung dieser AGB, insbesondere der Regelungen zur MentorInnenschaft und der SCF-Plattform, ergeben (vorbehaltlich weitergehenden Schadensersatzes). Ferner wird an dieser Stelle der Vollständigkeit halber nochmals auf unseren Haftungsausschluss gemäß Ziffern 9.2 und 12. hingewiesen. Wir übernehmen dementsprechend auch keinerlei Haftung, Garantie oder Erfolgsversprechen im Hinblick auf eine erfolgreiche Buchung bzw. Durchführung von 1:1 Coachings mit MentorInnen oder  Coaches der SCF-Plattform. 

 

13.3 NutzerInnen nehmen ferner zur Kenntnis, dass wir entsprechend der o.g. allgemeinen Bedingungen zur Account-Nutzung grundsätzlich keine Haftung für die visuellen und audiovisuellen Inhalte (z.B. Text, Bilde, Grafik, Video, etc.) übernehmen, die andere NutzerInnen mittels ihres Accounts bzw. über den Mitgliederbereich teilen bzw. verbreiten bzw. veröffentlichen, es sei denn, es handelt sich um rechtsverletzende Inhalte, die wir in Verletzung unserer allgemeinen Sorgfaltspflichten oder trotz eines entsprechendes Hinweises nicht innerhalb einer angemessenen Frist entfernen, obwohl uns dies tatsächlich und rechtlich möglich und zumutbar wäre. Insofern sind wir lediglich „Host-Provider“ im Sinne von § 10 TMG (Telemediengesetz).

 

13.4 Die NutzerInnen nehmen zur Kenntnis und akzeptieren, dass es sich bei dem Event-Angebot um sog. „Coaching“ handelt, welches keine Therapie o.ä. darstellt und keinesfalls als Ersatz dienen kann für Beratungen, Therapien, Analysen, Gesundheitsvorsorge, Suchtbehandlungen und sonstige, professionelle Dienstleistungen durch dafür speziell ausgebildete Personen. Die Ermittlung des Bedarfs für – und die Inanspruchnahme – solche(r) Dienstleistungen liegt alleine im Ermessen und in der Verantwortung der NutzerInnen bzw. von deren gesetzlichen Vertretern, und in der Zurverfügungstellung des Event-Angebots und unserer Website liegen keinerlei Heils- oder sonstiges Erfolgsversprechen irgendeiner Art. Insbesondere schließen wir im gesetzlich zulässigen Rahmen unsere Haftung aus für den Eintritt bzw. Nichteintritt bestimmter Ereignisse, Zustände und/oder Entwicklungen im Leben einzelner NutzerInnen (z.B. Erreichen angestrebter Ziele, persönliches Fortkommen, Zustand von Glück, etc.).

 

13.5 LS Waren und Dienstleistungen sowie sämtliche visuelle bzw. audiovisuelle Inhalte im Onlineshop werden zu Informations- und Bildungszwecken zur Verfügung gestellt. Wir sind allerdings kein medizinischer Anbieter, Anbieter von psychiatrischer Betreuung oder eine medizinische Fachkraft. Die LS Waren und Dienstleistungen und o.g. Inhalte stellen mithin keine professionelle medizinische Beratung, Diagnose, Therapie oder Behandlung dar. Sie sind nicht als Ersatz für professionelle Dienstleistungen durch speziell ausgebildete Personen in diesen Bereichen gedacht. Insbesondere unser Coaching ist keine Psychotherapie und grenzt sich klar hiervon ab. Im Coaching werden keine Diagnosen gestellt, noch werden Krankheiten (z. B. Depression, Angststörung, schwere Traumata, Sucht- oder Essstörung) behandelt.

 

13.6 Für die Teilnahme am Event-Angebot bzw. am Coaching im Allgemeinen ist eine psychische Gesundheit Grundvoraussetzung. Wir appellieren insofern an die Eigenverantwortung der NutzerInnen. NutzerInnen, die sich in therapeutischer oder medikamentöser Behandlung befinden oder in der Vergangenheit in therapeutischer und/oder medikamentöser Behandlung gewesen sind, dürfen nur nach vorheriger Absprache mit ihren betreffenden Therapeut*innen und/oder Ärzt*innen am Event-Angebot teilnehmen. Nur so kann sichergestellt werden, dass bestimmte Übungen oder Tools im Rahmen des Event-Angebots nicht kontra-indikativ wirken.

 

13.7 NutzerInnen, die ein medizinisches oder psychisches Problem haben oder vermuten, ein solches zu haben, sollten sich umgehend an Ärzt*innen oder psychiatrische Betreuer*innen wenden. Bei Fragen zu einer Erkrankung und/oder Behandlung ist in jedem Fall eine Beratung von Ärzt*innen oder anderen qualifizierten Gesundheitsdienstleister*innen einzuholen, welche keinesfalls aufgrund der LS Waren und Dienstleistungen und o.g. Inhalte missachtet oder verzögert aufgesucht werden sollte. Insbesondere im Falle erlebter Gewalt sollten sich die betroffenen NutzerInnen direkt an die Polizei (d.h. in akuten Fällen) oder an eine andere entsprechend qualifizierte Anlaufstelle wenden.

 

  1. Änderungen

Wir behalten uns das Recht vor, die AGB jederzeit (auch ohne Begründung) zu ändern. Werden Änderungen an den AGB vorgenommen, durch welche die Interessen der NutzerInnen beeinträchtigt werden könnten, informieren wir die NutzerInnen hierüber per E-Mail spätestens zwei (2) Wochen vor dem Inkrafttreten der betreffenden Änderungen. Widersprechen NutzerInnen (Email ausreichend) der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei (2) Wochen ab Zugang unserer o.g. Informations-Email, so gelten die abgeänderten AGB als zwischen uns und den betreffenden NutzerInnen für deren weitere Nutzung unserer Website und des Onlineshops als vereinbart (auf die vorbezeichnete 2-Wochen-Frist und deren Bedeutung und Tragweite weisen wir die NutzerInnen in der Informations-Email nochmals hin). Für den Fall, dass NutzerInnen den angekündigten Änderungen innerhalb der 2-Wochen-Frist widersprechen, behalten wir uns insbesondere das Recht vor, die betreffenden Event-Accounts zu löschen (jedoch erst nach Ablauf ggf. noch laufender, gemäß voriger AGB-Fassung erworbener Event-Angebote). Werden an den AGB ganz wesentliche Veränderungen vorgenommen, steht es uns frei, die weitere Nutzung unserer Website und des Onlineshops durch die betroffenen NutzerInnen auch von einer vorherigen, ausdrücklichen Zustimmung zu den neuen AGB per Opt-In-Lösung abhängig zu machen.

 

  1. Widerrufsbelehrung

15.1 Sofern durch die Nutzung des Onlineshops ein Vertrag zwischen uns und Ihnen als NutzerIn (nachfolgend „Sie“ bzw. „Ihnen“) wirksam zustande gekommen ist und Sie dabei Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind (siehe Ziffer 2.3), haben Sie das gesetzliche Recht, diesen Verbrauchervertrag binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angaben von Gründen zu widerrufen, sofern kein Vertrag im Sinne von § 312g Abs. 2 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) vorliegt; insofern wird insbesondere auf § 312g Abs.2 Nr. 9 BGB verwiesen, der ausdrücklich auch Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen umfasst, wenn der betreffende Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht (z.B. Online-Events/Online-Kurse).

 

15.2 Die Widerrufsfrist beträgt (i) infolge eines Vertragsabschlusses über den Kauf von Waren vierzehn (14) Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, bzw. (ii) infolge eines Vertragsabschlusses über den Kauf digitaler Inhalte und/oder Dienstleistungen vierzehn (14) Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

 

15.3 Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Kontaktinformationen siehe https://shop.lauraseiler.com/pages/impressum) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. NutzerInnen können dafür das nachfolgende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

15.4 Muster-Widerrufsformular:

 

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An: Laura Seiler Life Coaching GmbH, Marburger Str. 14, 10789 Berlin, Deutschland

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

 

(*) Unzutreffendes streichen.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

15.5 Folgen des Widerrufs: Wenn Sie Ihren Verbrauchervertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Ab dem Zeitpunkt des Widerrufs besteht im Falle digitaler Inhalte o.ä. kein Zugriff mehr auf die Inhalte der Produktwebsite.

 

15.6 Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder Sie uns den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf des Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn (14) Tagen an uns absenden. Die Rücksendekosten sind von Ihnen zu tragen. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.

 

  1. Anwendbares Recht, Online-Streitbeilegung

16.1 Auf die AGB und ein etwaiges Rechtsverhältnis zwischen uns und den jeweiligen NutzerInnen findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Regelungen des internationalen Privatrechts (IPR) und des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung. Diese Rechtswahl gilt gegenüber Verbrauchern jedoch nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

 

16.2 Nach geltendem Recht sind wir ferner verpflichtet, Verbraucher auf die Existenz der Europäischen Online-Streitbeilegungs-Plattform hinzuweisen, die für die Beilegung von Streitigkeiten genutzt werden kann, ohne dass ein Gericht eingeschaltet werden muss. Für die Einrichtung der Plattform ist die Europäische Kommission zuständig. Die Europäische Online-Streitbeilegungs-Plattform ist hier zu finden: http://ec.europa.eu/odr. Wir weisen aber darauf hin, dass wir weder dazu verpflichtet noch bereit sind, uns an dem Streitbeilegungsverfahren im Rahmen der Europäischen Online-Streitbeilegungs-Plattform zu beteiligen.

 

  1. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen der AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der AGB und des betroffenen Rechtsverhältnisses im Übrigen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung, die mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung bezweckt war, am nächsten kommt. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall einer Regelungslücke.



Stand: Juni 2024